Allgemeine Geschäftsbedingungen der TarifDetektiv GmbH
1. Allgemeines
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGBs“ genannt) der TarifDetektiv GmbH, Jahnallee 14, 04109 Leipzig Deutschland (nachfolgend „TarifDetektiv GmbH“ oder „wir“), regeln die Benutzung der TarifDetektiv-Plattform und das Vertragsverhältnis zwischen TarifDetektiv GmbH einerseits und Ihnen (nachfolgend auch „Nutzer“ oder „Sie“) anderseits.
(2) Wir nutzen zur Bereitstellung unserer Service-Leistungen unterschiedliche Domains und Sub-Domains (beispielsweise www.tarifdetektiv.de oder dsl.tarifdetektiv.de) und stellen unsere Service-Leistungen auf unterschiedlichen Wegen zur Verfügung, unter anderem über Internetseiten, Widgets und API-Anbindungen (nachfolgend zusammengefasst „TarifDetektiv-Plattform“ genannt).
(3) Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(4) Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht widersprechen.
(5) Zur Nutzung berechtigt sind volljährige Personen. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht.
(6) Die TarifDetektiv-Plattform ist ausschließlich an Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland gerichtet.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1. Vergleich von Telekommunikationsdiensten und Tarifen
(1) Die TarifDetektiv GmbH stellt über die TarifDetektiv-Plattform den Nutzern kostenlos Informationen über aktuelle Tarife und Konditionen von Telefon-, Internet- und TV-Dienstleistungen verschiedener Anbieter, um einen Tarifvergleich von Telekommunikationsdiensten zu ermöglichen, zur Verfügung.
(2) Die TarifDetektiv GmbH ist dabei auf Informationen der jeweiligen Telekommunikationsanbieter angewiesen und übernimmt keine Gewähr oder Verantwortung für die Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Qualität und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen.
(3) Die TarifDetektiv GmbH empfiehlt dem Nutzer keine konkreten Dienstleistungen oder Anbieter, sondern stellt lediglich Informationen über Tarife und Dienstleistungen auf der Grundlage der selbst definierten Bedürfnisse des Nutzers zur Verfügung, die die eigene Entscheidung des Kunden, auf die TarifDetektiv GmbH keinen Einfluss hat, erleichtern sollen.
(4) Die TarifDetektiv GmbH verweist auch nicht an konkrete Anbieter, sondern stellt lediglich Informationen über mögliche Anbieter bereit. Die Aufnahme eines Anbieters in der Tarifvergleichsdatenbank stellt keine Empfehlung oder Billigung der Qualität oder der Qualifikation eines Anbieters dar.
(5) Die TarifDetektiv GmbH erbringt keine Telekommunikations- oder Beratungs- Dienstleistungen, sondern tritt lediglich als Vermittler auf.
(6) Zur Vertragsanbahnung stellt die TarifDetektiv GmbH dem Nutzer Onlineformulare bereit. Der Nutzer kann auch über die Hotline von TarifDetektiv Bestellungen aufgeben. Wenn der Nutzer ein Formular ausfüllt und absendet oder eine Bestellung aufgibt, stellt dies ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages des Nutzers mit dem jeweiligen Anbieter hinsichtlich der ausgewählten Dienstleistung dar. Die Bestätigung des Eingangs des Formulars stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter diesem Vertragsangebot zustimmt.
(7) Entscheiden sich der Nutzer und Anbieter für den Abschluss eines Vertrages, so ist die TarifDetektiv GmbH nicht in das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzer und dem Anbieter eingebunden und beeinflusst in keiner Weise den Abschluss oder den Inhalt des Vertrags. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet die Vertragsunterlagen zu überprüfen. Es gelten die Vertragsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.
(8) Die TarifDetektiv GmbH übernimmt keine Rechte, Pflichten oder Haftung gegenüber dem Nutzer aus einem zwischen einem Anbieter und dem Nutzer geschlossenen Vertrag.
2.2 Auszahlungsbedingungen zum Sofortbonus
Bei erfolgreichem Vertragsabschluss mit bestimmten Anbietern und für speziell gekennzeichnete Dienstleistungsverträge, die über die Bestellstrecke der TarifDetektiv-Plattform vermittelt wurden, erhält der Nutzer unter den folgenden Bedingungen von der TarifDetektiv GmbH eine nachträgliche Gutschrift (im Folgenden „Sofortbonus“ genannt) auf die bei der Einreichung der erforderlichen Nachweise angegebenen Bankverbindung:
1. Erfolgreicher Vertragsabschluss eines Vertrags gemäß dem jeweilig gültigen Angebot des jeweiligen Anbieters und Bestätigung der Vermittlung durch den jeweiligen Anbieter.
2. Ablauf einer etwaigen gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Widerrufsfrist ohne Widerruf.
3. Zusendung der ersten Rechnung des Anbieters für die Tarifnutzung durch den Nutzer innerhalb von 8 Wochen nach Rechnungsdatum per Sofortbonus-Upload unter https://dsl.tarifdetektiv.de/sofortbonus. Nach Ablauf dieser Frist hat der Nutzer kein Anspruch mehr auf den Sofortbonus.
4. Der Sofortbonus wird nach Überprüfung innerhalb von 8 Wochen bezahlt, sofern alle zuvor genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
3. Benachrichtigungsservice über aktuelle Tarife und Konditionen und Erinnerungsservice für den Anbieterwechsel
3.1. Benachrichtigungsservice über aktuelle Tarife und Konditionen
Die TarifDetektiv GmbH bietet dem Nutzer die Möglichkeit kostenlos automatisch über aktuelle Tarife und Konditionen für von ihm definierte Dienstleistungen per E-Mail oder andere gängige Messenger-Dienste (z.B. WhatsApp, Telegram, SMS, …) informiert zu werden.
3.2. Erinnerungsservice für den Anbieterwechsel
Die TarifDetektiv GmbH bietet dem Anbieter die Möglichkeit, sich kostenlos ca. 4 Monate vor Ablauf seines aktuellen Vertrages an die Kündigungsfrist und an die entsprechende Möglichkeit eines Anbieterwechsels automatisch per E-Mail oder andere gängige Messenger-Dienste (z.B. WhatsApp, SMS, Telegram, …) erinnern zu lassen.
Die Erinnerung enthält auch die aktuellen gültigen Tarife für die vom Nutzer definierten Dienstleistungen.
Die TarifDetektiv GmbH haftet nicht, wenn die Erinnerungs-Mail beim Nutzer nicht ankommt oder zu spät versendet wird.
3.3. Einwilligung – Widerruf
Mit der Registrierung für den Benachrichtungs- und/oder den Erinnerungsservice willigt den Nutzer ausdrücklich ein, eine solche Benachrichtung und/oder Erinnerung per E-Mail von der TarifDetektiv GmbH zu erhalten. Ihre Einwilligung wird im Rahmen eines sogenannten Double-Opt-In Verfahren eingeholt. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
4. Nutzungsrechte und Nutzungspflichten
(1) Unsere TarifDetektiv-Plattform und die darauf enthaltenen Informationen, Bilder und Inhalte, insbesondere die zugrunde liegende Software und Datenbank sind unser Eigentum und unterliegen dem Schutz des Urheberrechts, des Markenrechts und/oder anderer Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums.
(2) Wir gewähren dem Nutzer ein persönliches, nicht exklusives, nicht übertragbares Recht, die TarifDetektiv-Plattform und die darauf angebotenen Dienstleistungen bestimmungsgemäß zu nutzen.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich die Inhalte der Plattform weder ganz, noch teilweise zu replizieren, zu kopieren, zu verändern, einem Dritten zu verkaufen oder zur Verfügung zu stellen.
(4) Die Datenbank darf nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Browser-Software (z.B. Preisvergleich mit Filterfunktionen, Verfügbarkeitsprüfung, Tariftabellen, Tarifempfehlungen, Webseiten-Widgets, …) abgerufen werden.
(5) Der Nutzer darf die von TarifDetektiv GmbH angebotenen Dienstleistungen nur für private Zwecke verwenden. Es ist ihm untergesagt, diese für eigene Zwecke oder für Zwecke Dritter kommerziell zu benutzen. Die TarifDetektiv GmbH behält sich im Falle der unberechtigten kommerziellen Nutzung die Geltendmachung von Schadebersatzansprüchen vor.
(6) Der Nutzer stellt der TarifDetektiv GmbH auf der TarifDetektiv-Plattform, insbesondere über die zur Verfügung gestellten Formularen, nur richtige und aktuelle persönliche Daten und Informationen zur Verfügung.
(7) Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit sämtlicher vom ihm bereitgestellten Informationen.
(8) Im Falle eines Verstoßes gegen die Verpflichtung des 4.6 ist die TarifDetektiv GmbH berechtigt, die entsprechenden Informationen zu löschen und dem Nutzer die Inanspruchnahme der Dienstleistungen zu sperren.
(9) Wird die TarifDetektiv GmbH von einer dritten Person wegen schuldhafter Verletzung der Pflicht des Nutzers gemäß 4.6 in Anspruch genommen, ist der Nutzer verpflichtet, die von Ansprüchen Dritten sowie von Kosten, die der TarifDetektiv GmbH aufgrund einer angemessenen Rechtsverteidigung entstehen, freizustellen. Das Recht auf Schadenersatz bleibt hiervon unberührt.
5. Haftung der TarifDetektiv GmbH
(1) Es gilt die gesetzliche Haftung.
(2) Für Geschäftskunden gilt abweichend:
a) Die TarifDetektiv GmbH haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der TarifDetektiv GmbH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von der TarifDetektiv GmbH beruht.
b) Ferner haftet die TarifDetektiv GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Kardinalspflichten). Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die TarifDetektiv GmbH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
c) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Plattform.
6. Haftung für fremde Inhalte
Die TarifDetektiv GmbH verlinkt auf der TarifDetektiv-Plattform auf fremde Websites. Durch sog. „Hyperlinks“ wird der Nutzer auf die fremde Website geleitet. Die TarifDetektiv GmbH hat dabei keinerlei Einfluss auf den Inhalt der fremden Webseite. Daher kann keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Webseite und Informationsquelle übernommen werden.
a) Die TarifDetektiv GmbH versichert jedoch, dass ihr zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt waren und sie die fremde Webseite im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.
b) Erhält die TarifDetektiv GmbH Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt.
7. Datenschutz
(1) Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Daten von unbefugten Zugriffen zu schützen.(2) Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt unter strenger Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.
(3) Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse neben der Vertragsabwicklung um den Nutzer per E-Mail über ähnliche Dienstleistungen und Produktangebote zu informieren sowie um den Nutzer nach Ihrer Zufriedenheit zu befragen. Ihre Einwilligung wird im Rahmen eines sogenannten Double-Opt-In Verfahren eingeholt. Diese Einwilligung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
8. Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommision stellt unter https:// ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Verträgen zur Verfügung.
(2) Wir sind weder verpflichtet noch bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Stuttgart für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Nutzer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gerichts einreichen.
(3) Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand 31.01.2022